«Ich mache keine Vorstösse für die Galerie»

Im Mai 2019 wurde Nationalrat Christian Wasserfallen (FDP/BE) als Präsident von Infra Suisse gewählt. Mittlerweile wirkt er auch im Zentralvorstand des SBV sowie im Vorstand von bauenschweiz mit. Ein Gespräch mit dem Verkehrs- und Bildungspolitiker über Infrastrukturpolitik, den Fachkräftemangel und über mythenhafte Vorstösse, die nichts bringen. („die baustellen“ Nr.01/2020)

«die baustellen»: Mit dem Präsidium bei Infra Suisse und den Vorstandsmandaten beim Schweizerischen Baumeisterverband (SBV) sowie dem Dachverband bauenschweiz sind Sie 2019 auf höchster Verbandsebene in die Schweizer Bauindustrie eingestiegen. Was hat Sie dazu bewogen?

Die Grundvoraussetzung für diese Mandate war, dass ich bereits eine Vorgeschichte im Infrastrukturwesen und der Bauindustrie hatte. Auf der einen Seite präsidiere ich seit bald vier Jahren den Verwaltungsrat der WALO Bertschinger AG Bern. In diesem Amt konnte ich einen vertieften Einblick in den Infrastrukturbau und die Bauindustrie im Allgemeinen gewinnen. Dabei habe ich diese wirtschaftlich wie auch gesellschaftlich sehr wichtige Branche als hoch interessant kennengelernt. Auf der anderen Seite beschäftigte ich mich als Politiker seit jeher intensiv mit Infrastrukturvorlagen und zukunftsgerichteten Verkehrslösungen. Als ich aufgrund von personellen Verschiebungen bei Infra Suisse schliesslich vom Verband für das Präsidium angefragt wurde, kam ich zum Schluss, dass dieses gut mit meinen weiteren Tätigkeiten und Schwerpunkten zusammenpassen würde.

Der Infrastrukturbau – und insbesondere der Strassenbau – produzierte in den letzten Jahren aufgrund von Kartell-Fällen wiederholt negative Schlagzeilen. Haben Sie sich als Politvertreter überlegt, ob ein vertieftes Engagement in dieser Branche ein Reputationsrisiko für Sie darstellen könnte?

Ich sehe hier zwei Seiten. Auf der einen Seite ist Infrastrukturpolitik hochgradig beliebt. Denn sie beschäftigt sich mit Fortschritt, mit nationaler und regionaler Entwicklung und mit der spannenden Herausforderung, ein Gesamtverkehrssystem zu entwickeln, von dem alle im Land profitieren. Das ist attraktiv und sehr befriedigend.

Wenn Sie nun auf der anderen Seite die wettbewerbsrechtlichen Verstösse ansprechen, die jüngst im Kanton Graubünden für einige Unternehmungen weitreichende Konsequenzen hatten, dann gibt es für mich nur die eine Botschaft: Solche Fälle darf es in Zukunft nicht mehr geben! Denn die Branche kann sich solche Fälle nicht mehr leisten.

Inwieweit beschäftigt das Thema die Spitze von Infra Suisse?

Wir beschäftigen uns im Verband eingehend damit, denn sowohl der Verband als auch alle in der Branche aktiven Unternehmungen sind gefordert, ihre jeweiligen Compliance-Regeln so auszugestalten und vor allem umzusetzen, dass derartige Fälle effektiv verhindert werden können. Auf übergeordneter Ebene muss schon in der Ausbildung und dann wiederholt in den Weiterbildungen auf allen Stufen klipp und klar vermittelt werden, wie die rechtliche Situation aussieht und wo die Grenzen liegen.

Ein weiterer Aspekt, der ebenfalls in diesem Themenkomplex hineinwirkt, ist die Umsetzung des jüngst erfolgreich revidierten öffentlichen Beschaffungsrechts. Dieses gibt den Vergabestellen die nötigen Werkzeuge in die Hand, um bei der Beurteilung von Offerten stärker auf die Qualität und die Lebenszykluskosten zu achten und sich so vom Erstellungspreis als alleinseligmachendem Faktor zu lösen. Der entsprechende Paradigmenwechsel ist eingeleitet. Er wird mit dazu beitragen, dass schädliche und illegale Preisabsprachen keine Aussicht auf kurzsichtige Erfolge mehr bieten.

Landauf landab investieren Gemeinden, Kantone und auch der Bund in den Unterhalt und den Ausbau von Infrastrukturen. Es wird gebaut, was das Zeug hält. Ist die Stimmung bei den Infra-Mitgliedern so euphorisch, wie man es angesichts der grossen Nachfrage erwarten würde?

Die Stimmung bei den Mitgliedern wäre wohl euphorisch, wenn sich die Preise und Margen im Gleichschritt mit den nachgefragten Volumen entwickelt hätten. Aber das ist nicht der Fall. In den letzten vier Jahren ist der Tiefbau-Preis nur um rund 0.6 Prozent gestiegen, angesichts der grossen Nachfrage ist das Treten an Ort. Auch hier hoffe ich, wird die Umsetzung des revidierten öffentlichen Beschaffungsgesetzes einen Impact zeitigen. Ebenfalls auf die Stimmung drückt bisweilen die Diskussion über die Grösse der Lose und Teillose, die öffentliche Vergabestellen bei Infrastrukturprojekten ausschreiben.

Sind Sie der Meinung, die Lose und Teillose bei Ausschreibungen im Infrastrukturbereich sollten tendenziell verkleinert werden?

Das würde ich nicht grundsätzlich sagen. Klar aber ist, dass sich bei relativ grossen Losen und sehr weitreichenden Referenzvorgaben für Schlüsselpersonen schnell einmal die Frage stellt, welche Firmen überhaupt noch projekt- und offertfähig sind. Die Bauherrschaften sind hier im eigenen Interesse gehalten, die Lose so auszugestalten, dass mehr als ein, zwei Unternehmungen eine realistische Chance auf einen Zuschlag haben.

Insbesondere bei NEAT-Vergaben, aber auch bei anderen Tunnel- und Strassenbauprojekten gab und gibt es immer wieder die Klage, dass sehr grosse Lose an ausländische Unternehmungen vergeben werden. Nächstens läuft die Vergabe erster Lose für den neuen Gotthard-Strassentunnel an. Werden wir hier eine veränderte Vergabepraxis sehen?

Das wird sich zeigen. Beim Astra ist man sich sicher bewusst, dass die Vergaben beim Gotthard-Tunnel wieder stark im öffentlichen Fokus stehen werden. Ich gehe deshalb davon aus, dass das Astra die Gotthard-Lose so dimensionieren und bewerten wird, dass es dem Sinn und Geist der revidierten Beschaffungswesens entspricht und somit Schweizer Unternehmungen eine Chance haben, sie zu stemmen. Zugleich bin ich überzeugt davon, dass die Schweizer Bauindustrie gut aufgestellt und fähig ist, anforderungsreiche Gotthard-Lose auszuführen.

Das revidierte öffentliche Beschaffungsrecht wird bis zur Ausschreibung zumindest einiger Gotthard-Lose noch nicht vollumfänglich umgesetzt sein. Sie erwarten aber, dass sich das Astra innerhalb dessen Leitlinien verhält?

Ganz klar. Denn die Umsetzung läuft auch Hochtouren, so dass das revidierte Gesetz per Anfang 2021 inkraftgesetzt werden sollte. Es wäre ein sehr schlechtes Signal, wenn eine Bundesbehörde kurz davor für ein sehr langjähriges Projekt Lose vergeben würde, bei denen man die politisch beschossene Revision komplett ausser Acht liess.

Infra Suisse repräsentiert rund 250 kleinere bis verhältnismässig grosse Unternehmungen. Inwieweit gelingt es, sich im Verband auf die übergeordneten, gemeinsamen Anliegen zu verständigen?

Das gelingt meines Erachtens sehr gut. Denn obwohl die regionalen Märkte sehr heterogen und von ganz unterschiedlichen Herausforderungen geprägt sind, gibt es viele gemeinsame Problem- und Fragestellungen, welche die Mitglieder gleichermassen betreffen. Themen wie die Bewilligung von Nacht- oder Sonntagsarbeit sind Beispiele dafür. Insgesamt klagt die Branche über bisweilen überbordenden bürokratischen Aufwand, der in allen Geschäftsbereichen betrieben werden muss. Die Themenfelder, in denen wir uns als nationaler Verband für unsere Mitglieder einsetzen wollen, werden uns nicht so schnell ausgehen.

Infra Suisse ist kein Einzelkämpfer. Der Fachverband ist dem Baumeisterverband angegliedert und ist Mitglied beim Dachverband bauenschweiz. Wie erleben Sie die Koordination zwischen diesen Ebenen?

Was die Koordination und die Zusammenarbeit angeht, sind wir in der Bauindustrie sehr gut aufgestellt und haben in den letzten Jahren weitere Fortschritte gemacht. Die Revision des öffentlichen Beschaffungsrechts, bei dem zahlreiche Verbände des Bauhaupt- und Nebengewerbes sowie die Ingenieure und Planer intensiv zusammenspannten, ist ein erfreulicher Beleg dafür.

bauenschweiz, in dessen Vorstand Sie sitzen, wird präsidiert von Ihrem Parteikollegen und Ständerat Hans Wicki. Im Gespräch mit uns («die baustellen» Nr.11/2019) forderte er die einzelnen Bau-Verbände dazu auf, sich vermehrt auf gemeinsame Positionen zu verständigen, um diese in Bern einheitlich vertreten zu können. Wie stehen Sie als Infra-Präsident und SBV-Zentralvorstand zu dieser Strategie?

Ich trage sie zu 100 Prozent mit. Denn ganz egal in welchem Themenbereich: Wenn die Verbände einer Branche in Bern unterschiedliche, vielleicht sogar gegenläufige Positionen vertreten, dann können sie «grad deheime bliibe», um es auf gut Berndeutsch zu sagen. Man wird in Bern nur wahrgenommen, wenn die relevanten Branchenverbände zusammenspannen und sich vertieft abstimmen. Voraussetzung dafür ist, dass die Verbände die Essenz ihrer gemeinsamen Positionen ermitteln und schliesslich das weitere Vorgehen bis ins Detail absprechen. In diesem Bereich kann der Bau und können die meisten andren Branchen viel vom Schweizer Bauernverband lernen.

Sie fallen im Nationalrat insgesamt nicht mit flutartig vielen Vorstössen auf. Haben Sie vor, als Präsident von Infra Suisse und als Vorstandsmitglied des SBV sowie bauenschweiz künftig vermehrt infrastruktur- und bauspezifische Vorstösse zu lancieren? Oder wollen Sie die Fäden eher im Hintergrund ziehen?

Ich sage es Ihnen, wie es ist: Ein Vorstoss allein bringt nichts. Es ist ein Mythos zu glauben, man könnte an einem regnerischen Sonntagnachmittag spontan einen Vorstoss niederschreiben, diesen am Montag einreichen und dann ernsthaft mit einem Erfolg rechnen. Das hat mit seriöser Politik, wie ich sie verstehe, nichts zu tun, sondern ist eine Massnahme rein für die Galerie. Ich kann Ihnen aber an einem Beispiel zeigen, was funktioniert.

Gerne.

Als dieses Jahr alle Arbeitsgemeinschaften Post von Billag-Nachfolgerin Serafe erhielten, war der Ärger, gerade auch in der Bauindustrie gross. Denn zugestellt wurde eine Rechnung für Radio- und Fernsehgebühren, welche die Arbeitsgemeinschaften zusätzlich zu jenen Gebühren zahlen sollten, die die beteiligten Firmen bereits begleichen. Der Unmut war verständlicherweise gross, denn dabei handelte es sich um eine unverständliche und unnötige Mehrfachbelastung. In der Sache ist es uns schnell und effizient gelungen, ein koordiniertes Vorgehen mehrerer Bau- und Planer-Verbände zu lancieren. Wir stimmten uns ab und reichten schliesslich in beiden Räten rasch eine gleichlautende parlamentarische Initiative ein, Hans Wicki im Ständerat und u.a. ich im Nationalrat. Die Initiativen wurden in beiden Räten angenommen, wodurch der Verwaltung unmissverständlich mitgeteilt wurde, was sie zu tun hat. Das Beispiel zeigt: Vorstösse sind nur erfolgversprechend, wenn sie im richtigen Moment, mit dem richtigen Instrument am richtigen Ort platziert werden.

Ein weiterer Ort, um als Infra-Präsident direkt Einfluss zu nehmen, ist die Verkehrskommission, der Sie neu angehören.

Richtig. Als Kommissionsmitglied habe ich die Möglichkeit, sehr direkt in allen Geschäften Anträge zu stellen, die relevanten Personen anzuhören und bisweilen sogar auf Verordnungsebene Einfluss zu nehmen, was uns als Parlamentarier sonst nicht möglich ist. Das ist just die Art und Weise, wie ich seit jeher mit Vorzug politisiere. Und das werde ich weiterhin tun. Vorstösse rein für die Galerie, nein, solche werden Sie von mir auch als Präsident von Infra Suisse nicht sehen.

Das neue Parlament ist jünger und etwas grüner geworden. Nach der ersten Session: Was bedeutet dieses neue Parlament für die Infrastrukturpolitik und für die Infrastrukturbauer?

Das ist schwer abzuschätzen. Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass das neue Parlament einer aktiven und zukunftsgerichteten Infrastrukturpolitik offen und positiv gegenübersteht. Egal ob links, rechts, liberal oder staatsgläubig, es merken doch alle, dass unser Gesamtverkehrssystem an Kapazitätsgrenzen stösst. Am Hauptbahnhof Zürich verkehren täglich über 430’000 Passagiere, im Bahnhof Bern sind es über 320’000 Passagiere täglich und diese Zahlen werden in den nächsten zehn Jahren noch massiv zunehmen. Angesichts dieser Entwicklung sollte es auch im neuen Parlament allen einleuchten, dass Handlungsbedarf besteht, um unser Gesamtverkehrssystem zukunftstauglich zu machen.

Sie gehen also nicht davon aus, dass Infrastrukturpolitik im neuen Parlament an Stellenwert einbüsst?

Nein, diese Befürchtung halte ich für unbegründet. Die Infrastruktur gehört zusammen mit der Bildung sowie Forschung & Entwicklung und einem liberalen Arbeitsmarkt zu den zentralen Faktoren und den wichtigsten Treibern eines erfolgreichen und innovationsfähigen Landes. Hat man diese Faktoren im Griff, kommt man als Land vorwärts, hat man sie nicht im Griff, rutscht man ab.

Betrachtet man nun die Positionierung der Schweiz im europäischen Umfeld, dann können wir es uns nicht erlauben, uns auf die faule Haut zu legen. Denn um uns herum wird massiv investiert, um die Standorte attraktiver zu gestalten. Das können wir nicht ignorieren und tatenlos darauf hoffen, es füge sich alles wieder zu unseren Gunsten. Vielmehr müssen wir aktiv nachhaltige Entwicklungen mit innovativen Projekten anstossen, um hier wieder aufzuschliessen.

Nebst Ihrer Affinität für Infrastruktur- und Bauthemen ist auch die Bildung eines Ihrer zentralen Wirkungsfelder. Sie sitzen seit vielen Jahren in der Bildungskommission des Nationalrats. Zudem wirken Sie als Co-Präsident der «Parlamentarischen Gruppe MINT-Förderung als Beitrag zur Behebung des Fachkräftemangels» Wie beurteilen Sie aus dieser Funktion heraus die gegenwärtige Fachkräfte-Situation, von der ja auch der Bau betroffen ist?

Man kann es gar nicht genug betonen: Die Berufsbildung der Asset, den wir in der Schweiz haben. Die grosse Herausforderung, vor der beinahe alle Wirtschaftszeige stehen, besteht allerdings darin, den jeweiligen EFZ und EBA-Ausbildungen genug junge Leute zuzuführen, um den Bedarf der Branche zu decken. Dabei handelt es sich um den viel besprochenen Kampf um Talente, der deshalb laufend intensiver wird, weil alle Branchen vor derselben Herausforderung stehen.

Wie können mehr junge Leute einer – vielleicht sogar technischen – Berufsbildung zugeführt werden?

Ein wichtiger Aspekt ist sicher, mit Projekten wie beispielsweise den SwissSkills breit und attraktiv aufzuzeigen, welche tollen Berufsausbildungen es in der Schweiz gibt – und welche vielfältigen Möglichkeiten zur Verfügung stehen, um sich nach einem Lehrabschluss weiterzuentwickeln. Diese Vielfalt der Möglichkeiten für weiterführende Abschlüsse sowie die Durchlässigkeit sind für mich das zentrale Argument, um junge Menschen für eine Berufsbildung zu begeistern.

Das duale Bildungssystem ist vorhanden, dessen Vorzüge sind bekannt. Trotzdem bleibt der Fachkräftemangel Realität. Haben Sie Hoffnung, dass dieser innert nützlicher Frist entschärft werden kann?

Nach einem Blick in die Statistik: leider nein. In den nächsten zehn Jahren werden in der Schweiz rund eine Million Menschen den Arbeitsprozess verlassen. Nur rund 600’000 werden nachrücken. Damit ist der Fall klar: Wir werden in den nächsten Jahren noch eine deutliche Verschärfung der Situation erleben.

Was also tun?

Eine der wichtigsten Massnahmen, die Unternehmen und Branchen ergreifen können, ist es, ältere Mitarbeitende möglichst im Arbeitsprozess drin zu behalten. Um dies zu unterstützen haben wir Politiker noch ein paar Aufgaben im Bereich der Lohnnebenkosten und Steuern zu lösen. Dabei muss im Zentrum stehen, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass es für Unternehmen etwas weniger «unattraktiv» wird, ältere Arbeitnehmer anstellen, weiterbilden und somit im Erwerbsleben zu behalten.

Mitarbeitende des Bauhauptgewerbes haben dank des Gesamtarbeitsvertrags für den flexiblen Altersrücktritt (GAV FAR) die Möglichkeit, vorzeitig in Rente zu gehen. Halten Sie das für falsch?

Nein. Die Angestellten im Bauhauptgewerbe sind je nach Betätigungsbereich starken körperlichen Belastungen ausgesetzt. Für sie ist die Möglichkeit einer vorzeitigen Pensionierung sicherlich wertvoll. Entscheidend aber ist: Hierbei handelt es sich um eine Branchenlösung, die von den Sozialpartnern des Bauhauptgewerbes massgeschneidert für die Branche ausgehandelt wurde. Es ist kein System, das für die Gesamtwirtschaft realisier- und tragbar wäre.

Sie haben selbst einen technischen Weg gewählt und haben einen FH-Abschuss als Maschinentechnik-Ingenieur gemacht. Machen Sie doch mal einen Werbespot: Weshalb sollen junge Männer und Frauen eine Karriere in technischen Berufen und vielleicht sogar in der Bauindustrie anstreben?

Am Maschinenbau, dem Ingenieurwesen, dem Bauwesen und insgesamt an technischen und handwerklichen Berufen fasziniert mich, dass man ein sicht- und nutzbares Resultat produziert. Man stellt etwas Handfestes, Dreidimensionales her, das für einen sinnvollen Zweck eingesetzt werden kann. Dieses Handfeste bedeutete für mich immer eine so grosse Befriedigung, dass ich einen Weg in technischen und handwerklichen Berufen aus voller Überzeugung empfehlen kann.

Beat Matter