Beat Matter Seit letzten Herbst präsidiert der Aargauer FDP-Ständerat Thierry Burkart den Schweizerischen Nutzfahrzeugverband ASTAG. Der pointierte Verkehrspolitiker setzt sich in dieser Rolle für ein konstruktives Miteinander aller Verkehrsträger ein. Text und Fotos: Beat Matter („die baustellen“ Nr.02/2021)
„die baustellen“: Sie wurden im Herbst 2020 zum neuen ASTAG-Zentralpräsidenten gewählt. Hatten Sie vor Ihrer Nomination und Wahl einen Bezug zur Transportbranche?
Thierry Burkart: Ich bin stolz, diese Branche vertreten zu dürfen und identifiziere mich zu 100 Prozent mit ihr. Die Technik, Zuverlässigkeit und Kraft moderner Lastwagen und komfortabler Reisebusse fasziniert mich sehr. Das war schon als Kind der Fall, weshalb ich einst Lastwagenchauffeur werden wollte. Für die Funktionsfähigkeit des Schweizer Verkehrssystems setze ich mich als Politiker, aber auch aus persönlicher Begeisterung, schon seit Jahren ein.
Hatten Sie die Gelegenheit, einmal eine Brummi-Fahrt mitzumachen?
Tatsächlich war ich vor Kurzem einen Tag mit einem Chauffeur eines ASTAG-Mitglieds unterwegs. Das war meine «Antrittsfahrt», aber nicht meine erste Fahrt. Denn vor rund 14 Jahren begleitete ich aus persönlichem Interesse schon einmal einen Chauffeur durch einen Arbeitstag. Jetzt aber habe ich mich selbst für die Lastwagenprüfung angemeldet. Die ersten Kapitel des Theoriebuchs habe ich bereits durchgeackert.
Spätestens seit Ihrer Wahl in den Nationalrat im Jahr 2015 haben Sie sich den Ruf eines Verkehrspolitikers erarbeitet. Warum dieses Schwerpunktgebiet?
Ich habe mich bereits als kantonaler Politiker für eine funktionsfähige Mobilität eingesetzt. Das Strassenverkehrsnetz ist eine wichtige Grundlage für eine erfolgreiche Schweizer Wirtschaft. Allerdings stammt der grösste Teil davon aus den 1960er Jahren. Umso wichtiger sind die laufende Modernisierung mitsamt Ausbau und gezielter Engpassbeseitigung für eine bedarfsgerechte Abwicklung des laufend zunehmenden Verkehrsvolumens. Dabei geht es mir um die gesamte Infrastruktur, denn alle Verkehrsträger sind gefordert.
Zwischen 2006 und Frühling 2020 waren Sie im TCS aktiv, ab 2012 wirkten Sie als Vizepräsident des Zentralclubs. Weshalb entschieden Sie sich, vom grossen Verkehrsclub mit einer eher privaten Zielgruppe zum Schweizerischen Nutzfahrzeugverband ASTAG zu wechseln, der klar eine professionelle Zielgruppe anspricht und vertritt?
Der TCS und die ASTAG arbeiten seit Jahren und sehr gut zusammen. Für mich ist es deshalb kein „Rollenwechsel“, sondern lediglich eine Akzentverschiebung. In beiden Verbänden geht es darum, möglichst optimale Rahmenbedingungen für die Schweizerische Mobilität zu schaffen – sei es im Personen- oder im Güterverkehr. Wie gesagt, ich bin überzeugt davon, dass die Standortqualität der Schweiz sowie unser wirtschaftlicher Erfolg von einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur abhängen. Es motiviert mich, hier einen Beitrag zu leisten.
Welche Ziele stecken Sie sich in Ihrer Rolle als ASTAG-Präsident?
Das übergeordnete Ziel ist es, die berechtigten Interessen der Mitglieder sowie der Branche zu vertreten. Dazu gehört aktuell vor allem, die massiven Probleme zu meistern, welche die COVID-19-Krise mit sich bringt. Aber auch sonst gibt es genug Herausforderungen. Ein Hauptpunkt ist, dass sowohl Güter- als auch Personenverkehr auf der Strasse weiterhin mit enormen, staatlich verursachten Kostensteigerungen zu kämpfen haben. So drohen beispielswiese mit dem neuen CO2-Gesetz massive Treibstoffaufschläge von 12 Rappen pro Liter. Zudem sollen Gelder, die gemäss Volksabstimmung von 2018 in den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF fliessen, in den neu geschaffenen «Klimafonds» abgezweigt werden. So werden dem ohnehin in Verzug geratenen Ausbau des Strassenverkehrsnetzes in der Schweiz noch weitere Steine in den Weg gelegt.
Sie haben in den vergangenen Jahren immer wieder betont, als Verkehrspolitiker nicht nur die Strasse im Blick zu haben, sondern eben das Gesamtverkehrssystem Schweiz. Wird es in Ihrer Rolle als ASTAG-Präsident hier eine Verlagerung geben? Die ASTAG-Mitglieder erwarten doch sicher vollen Einsatz für die Strasse von Ihnen.
Die ASTAG hat sich schon 2012 als erster Verband der Schweiz offiziell zum Ansatz der sogenannten Ko-Modalität bekannt, also zur gleichberechtigten Zusammenarbeit der Verkehrsträger Schiene, Strasse, Wasser und Luft. Die verschiedenen Verkehrsmittel sollen dort zum Einsatz kommen, wo sie ihre Stärken haben und wo es mit der besten Effizienz, Effektivität und maximaler Umweltverträglichkeit möglich ist. Wichtig ist aus unserer Sicht, dass Bund und Kantone nicht auf weitere Zwangsmassnahmen, Verbote und Einschränkungen setzen. Stattdessen braucht es ein liberales Vorgehen nach dem Grundsatz der freien Verkehrsmittelwahl, wie sie von der Verfassung auch implizit gewährleistet wird. Strasse, Schiene, Wasser und Luft haben alle ihren berechtigten Platz im Güterverkehr und müssen von der Politik gleichbehandelt werden. Unsere Mitglieder denken und arbeiten schon lange ohne solche Scheuklappen. Leider ist dieser Ansatz in gewissen politischen Kreisen noch nicht angekommen, weshalb oft völlig kurzsichtig und ideologisch Schiene gegen Strasse ausgespielt wird.
A propos voller Einsatz: Sie wurden von der Aargauer Bevölkerung als Ständerat nach Bern gewählt, um sich dort für die Interessen des Kantons stark zu machen. Wie differenzieren nun zwischen den Interessen des Kantons Aargau, jenen Ihrer Partei und schliesslich noch den spezifischen Interessen der ASTAG?
In erster Linie fühle ich mich meinen Wählerinnen und Wählern verpflichtet. In Bern vertrete ich den Kanton Aargau. Selbstverständlich kann und will ich aber meine Wurzeln nicht verleugnen: Ich bin freisinnig, bürgerlich, wirtschaftsnah. Die ASTAG vertritt genau dieselben Werte. Eine liberale Marktordnung ist sogar in ihren Statuten verankert. Von daher wird es kaum Abweichungen geben – zumal der Kanton Aargau als starker Logistik-Kanton durchaus ein Interesse an einem bedarfsgerechten, leistungsfähigen und umweltverträglichen Güterverkehr hat.
Mitte Dezember 2020, gut zwei Monate nach Ihrer Wahl zum ASTAG-Präsidenten, haben Sie im Ständerat eine Interpellation zum Sachplan Verkehr eingereicht. Wird man von Ihnen künftig vermehrt spezifische Vorstösse mit Fokus auf den Strassengüterverkehr sehen? Oder machen Sie Ihren Einfluss eher im Hintergrund geltend – etwa als Mitglied der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S)?
Ich wähle jene Mittel, die nötig sind, um für unsere Branche das zu erreichen, was nötig ist. Das können Gespräche mit Bundesrat, Verwaltung sowie anderen Parlamentarierinnen und Parlamentariern, Vorstösse oder Anträge im Rahmen der Kommission sein. Die Kommissionsarbeit ist der wohl wichtigste Teil der parlamentarischen Arbeit. Hier werden die wesentlichen Vorentscheide getroffen – unter Beteiligung aller Parteien, auf fachlich fundierter Basis. Insofern werde ich – wie in allen “meinen“ Kommissionen – auch in der KVF-S engagiert mitwirken.
Interpellationen und Motionen stehen im Ruf, Politwerkzeuge „für die Galerie“ zu sein. Mit 18 Interpellationen und 9 Motionen, die Sie bislang als Bundespolitiker einreichten, scheinen Sie das anders zu sehen.
Diese Zahlen beziehen sich auf meine über fünfjährige Tätigkeit im eidgenössischen Parlament. Bei deren Beurteilung ist zu beachten, dass viele meiner Motionen von beiden Kammern überwiesen wurden und damit „Wirkung im Ziel“ entfalteten. Vorstösse sind – nebst der Kommissionsarbeit – das zweite wichtige Mittel zur Einflussnahme im Parlament. Damit können Themen und Geschäfte, die vom Bundesrat bzw. der Verwaltung nicht aufgegriffen werden, in die politische Diskussion eingebracht werden. Die Bedeutung von Interpellationen und vor allem Motionen sollte daher keinesfalls unterschätzt werden. Welches Thema mittels Vorstoss aufs politische Parkett gebracht und wann ein Vorstoss eingereicht wird, muss aber sorgfältig abgewogen werden.
Sie wurden kurz vor Ausbruch der zweiten Corona-Welle zum ASTAG-Präsidenten gewählt. Die Nutzfahrzeugbranche ist in dieser Pandemie nicht überall gleich betroffen. Dennoch: Wie geht es ihr?
Der Gütertransport hat auch während Lockdown-Zeiten die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern des täglichen Bedarfs, seien es Lebensmittel, Medikamente oder auch nur WC-Papier, jederzeit zuverlässig gewährleistet, ebenso die Entsorgung von Kehricht und den Kanalisationsunterhalt. Dabei galt und gilt es, diverse Herausforderungen zu bewältigen, wie beispielsweise Wartezeiten am Zoll aufgrund der Grenzschliessungen, strenge Hygienemassnahmen, geschlossene sanitäre Anlagen etwa auf Rastplätzen und Raststätten.
Wie sieht es beim Personentransport aus?
Auch der Reisecar hat seine Relevanz für das Land eindrücklich bewiesen. So wurden Reisende aus Risikogebieten nach Hause geholt, und das Taxi übernahm risikobehaftete Fahrten von Corona-Patienten ins Spital. Die Branche war als eine der ersten von den COVID-19-Massnahmen betroffen und verzeichnete massive Umsatzeinbussen. Dabei war der Personentransport im Reisecar zu keiner Zeit verboten. Reisen ins Ausland waren allerdings aufgrund von Grenzschliessungen nicht möglich und das landesweise Veranstaltungsverbot entzog den Unternehmern jegliche Grundlage für weitere Angebote von Transportdienstleistungen. So befindet sich die Reisebusbranche aktuell in einer existenzbedrohenden Notlage. Die Situation ist bei vielen Unternehmen dramatisch. Die ASTAG arbeitet fast pausenlos, um die Carbranche zu unterstützen.
Sie streichen systemrelevante Leistungen hervor, die die Transportbranche in der Pandemie erbringen konnte. Erfährt die Branche Dankbarkeit dafür?
Trotz Lockdown blieben unsere Transportunternehmer mit ihren Fahrerinnen und Fahrern stets im Einsatz. Dies zugunsten von Wirtschaft, Gewerbe und Bevölkerung. Diese Leistung wurde zwar geschätzt, Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga erwähnte die Branche sogar in ihrer 1.August-Rede, worüber ich mich freute. Die Anerkennung für die Branche hat aber bereits wieder abgenommen.
Wie erklären Sie sich das?
Vielleicht liegt die Ursache dafür gerade in der enormen Zuverlässigkeit der Branche. Das Brot liegt pünktlich im Ladenregal, im Baumarkt ist alles erhältlich, der Kehricht wird pünktlich abgeführt – es funktioniert ja alles! Weshalb es funktioniert, ist zweitrangig und nicht direkt ersichtlich. Es kümmert niemanden, was dahintersteckt. Deshalb wird der Lastwagen auch kaum mit positiven Bildern in Verbindung gebracht. Im Gegenteil werden von gewissen Kreisen seit Jahrzehnten gezielt die negativen Eindrücke gefördert.
Die Lockdowns im Frühling 2020 und Winter 2020/21 waren unterschiedlich restriktiv. Wurde die Nutzfahrzeugbranche davon auch unterschiedlich hart getroffen?
Die Herausforderungen für die Strassentransportbranche haben sich während der Pandemie gewandelt. Einerseits musste sich die Personentransportbranche als eine der ersten betroffenen Branchen anfangs sehr schnell auf die schwierige Situation einstellen, Personal umplanen und Stornierungen verbuchen. In der zweiten Welle war die Reisecarbranche bereits so weit in eine finanzielle Notlage gedrängt worden, dass sich der Fokus der Branche mittlerweile auf den Erhalt von Hilfsgeldern legt. Im Gütertransport wiederum waren in der ersten Welle internationale Lieferketten teils unterbrochen. Die zweite Welle machte sich dann durch einen Flickenteppich an nationalen und kantonalen Vorschriften und Massnahmen bemerkbar, die das Tagesgeschäft bis heute erschweren.
Womit rechnen Sie jetzt in den nächsten Monaten?
Für die Reisebusbranche wird sich die Situation weiter zuspitzen. Aktuell lässt sich keine Besserung der Lage in Zusammenhang mit COVID-19 erkennen, was für die Branche und deren finanzielle Situation verheerende Auswirkungen hat. Die Auftragslage wird auf extrem tiefem Niveau verharren. Ziel der ASTAG ist es, die Mitglieder bestmöglich zu unterstützen.
Gibt es übergeordnete Anliegen der Nutzfahrzeugbranche, die aufgrund der Pandemie vorderhand völlig auf der Strecke bleiben?
In diesem Zusammenhang erwähne ich gerne das Beispiel der verschobenen LSVA-Abklassierung. Die ASTAG hat bereits früher mehrfach auf eine Verschiebung der ursprünglich per 1. Januar 2021 geplanten Abklassierung gedrängt, um Mitglieder vor weiteren unnötigen Kostenbelastungen zu schützen. Im Rahmen der COVID-Pandemie wurde die LSVA-Thematik aber völlig aus dem öffentlichen Fokus gedrängt. Durch intensive politische Bemühungen und in Zusammenarbeit mit Parlamentariern konnte dennoch erreicht werden, dass die geplante Abklassierung um ein halbes Jahr verschoben wurde.
Welches sind weitere Geschäfte in der laufenden Legislatur, die für die Nutzfahrzeugbranche von besonderer Wichtigkeit sind?
Im Prinzip ist jedes Geschäft, das in Zusammenhang mit Verkehrspolitik steht, für uns von grosser Bedeutung. Jetzt aktuell ist etwa die Referendumsabstimmung zur Totalrevision des CO2-Gesetzes. Nicht zu vergessen sind daneben viele „kleinere“ Themen, die nicht im Fokus der Medien stehen, so etwa ein drohendes Verbot von Gefahrguttransporten am Simplon, die Einführung von Umweltzonen in Genf oder das vollständige Verbot von Kabinen-Übernachtungen für Chauffeure. Hier gilt es, die berechtigten Anliegen der Branchen aktiv und wirkungsvoll zu vertreten.
Mit „Cargo sous Terrain“ liegt ein vielbesprochenes und mittlerweile recht konkretes Projekt vor, um den Gütertransport zumindest abschnittweise unter die Erdoberfläche zu verlagern. Wie steht ASTAG dem Projekt und dem Szenario des künftigen Gütertransports gegenüber?
Die ASTAG steht dem Projekt „Cargo sous Terrain“ grundsätzlich positiv gegenüber. Es handelt sich um eine private Initiative. Genau so sieht der Verband die Rolle des Bundes: Er ist lediglich für die Schaffung von nötigen Rahmenbedingungen zuständig, nicht aber für die Finanzierung von Infrastruktur und Betrieb. Das fällt in die Zuständigkeit der privaten Träger und Investoren. Diese Ansicht teile ich als Zentralpräsident ebenso.
Nebst dem ASTAG-Präsidium und weiteren Mandaten sind Sie Verwaltungsrat der Aargauer Birchmeier Gruppe. Wie ist das Verhältnis der Bauindustrie zur Nutzfahrzeugbranche.
Die Bauindustrie ist in der Schweizer Wirtschaft ebenfalls als grosser Wirtschaftszweig einzustufen. Alle Bereiche, vom Bauhauptgewerbe über das Nebengewerbe und Bauzulieferer bis hin zu Recyclingdienstleistern sind auf die Zusammenarbeit mit der Transportbranche angewiesen, denn häufig verfügen die Unternehmen über keinen oder nur einen bescheidenen Transportfuhrpark. Die Schweizer Transportfirmen sind somit eng mit der Bauindustrie verknüpft. Das zeigt sich auch in der Verbandsstruktur der ASTAG: Die Fachgruppe Nahverkehr ist, neben Stückgut- und Überlandtransporten, die grösste Fachgruppe des Verbandes.
Gibt es ein aktives politisches Zusammenspannen der Branchen?
Baumeisterverband und ASTAG sind Mitglieder des Dachverbands strasseschweiz, der sich für die Interessen des Strassenverkehrs einsetzt. Daraus ergeben sich viele Synergien. Die politische Zusammenarbeit und der Informationsaustausch zwischen den Verbänden funktionieren sehr gut.
ASTAG wurde in den letzten 12 Jahren von SVP-Alt-Nationalrat Adrian Amstutz präsidiert. Wie beurteilen Sie den Auftritt der ASTAG nach dieser Ära?
Meinem Vorgänger gilt im Namen der ASTAG und mir persönlich ein grosser Dank. Ich verneige mich vor seinem grossen Einsatz für den Verband in den letzten 12 Jahren, der dazu geführt hat, dass die ASTAG viele Erfolge verbuchen konnte. Amstutz’ Kampf galt in erster Linie der Verbesserung der Rahmenbedingungen zugunsten der Mitglieder. Der eingeschlagene Weg der ASTAG führt eindeutig in die richtige Richtung – nicht nur in der Verkehrspolitik, sondern auch bei Aus- und Weiterbildung, Nachwuchsförderung, Sicherheit, Fachthemen und Dienstleistungen.
Sie sind für vier Jahre als ASTAG-Präsident gewählt. Woran wird man Sie messen können?
Mein Versprechen an unsere Mitglieder ist es, den eingeschlagenen Weg weiterzugehen und die bisherige, sehr erfolgreiche Arbeit von Adrian Amstutz in allen Themenfeldern fortzusetzen – und so die Rahmenbedingungen weiterhin zu verbessern.
