Ein Killer im Bundeshaus

Beat Matter
Hans Killer, Nationalrat SVP (Januar 2010)

Er ist bis an die Zähne mit Argumenten bewaffnet, die er jederzeit seelenruhig vorträgt. Hans Killer ist SVP-Nationalrat, Mitglied der Geschäftsleitung des Tiefbauunternehmens Umbricht AG und Präsident des ARV sowie von Infrastruktur Strasse. Eine Plauderei mit ihm über ihn. (die baustellen Nr. 01/2010)

«die baustellen»: Auf Ihrer Homepage schreiben Sie, Sie bringen sich im Nationalrat für das Wohl der Bevölkerung ein. «Das Wohl der Bevölkerung» – was ist das?
Hans Killer: Es geht mir um das Wohlbefinden der Bevölkerung. Und zwar in dem Sinne, dass die Bevölkerung einen guten Gegenwert erhält für das, was sie zum Funktionieren unserer Gemeinschaft beitragen muss. Niemand wird gefragt, ob er gerne Steuern zahlen möchte. Die schuldet man einfach. Dafür soll die Bevölkerung einen guten Gegenwert erhalten.

Wie erfährt man eigentlich als Nationalrat, welches die Bedürfnisse «der Bevölkerung» sind?
Das ist nicht einfach. Man kann sich plötzlich in einem Kreis wiederfinden, in welchem derart spezifische Dinge diskutiert werden, dass man gewissermassen den Bezug zum «normalen» Mitmenschen verlieren kann. Dieser Gefahr kann man nur entgegenwirken, indem man sich regelmässig in der Gesellschaft bewegt, Anlässe besucht und sich auch in kleinen Strukturen, etwa Vereinen, einbringt. Bei solchen Treffen wird in der Regel offen und ehrlich gesprochen und ein guter Austausch gepflegt. So erfahre ich von Problemen und Anliegen und je nachdem kann ich mich direkt und persönlich dafür engagieren. Es ist tatsächlich so, dass es auf Ämtern Eindruck macht, wenn ein Nationalrat vorstellig wird.

Können Sie mit dem «Label» Nationalrat also auch in kleinen, lokalen Anliegen schneller etwas bewirken?
Ich kann nicht nach unten, aber nach oben etwas in Bewegung setzen. Es ist wirklich erstaunlich, wie sensibel und offen die Leute von Eidgenössischen Verwaltungsstellen auf den Status «Nationalrat» reagieren. Man hat viel grössere Chancen, zu einer Antwort zu kommen oder auch nur einen Kontakt herzustellen.

Spielt die Medienpräsenz auf nationaler Ebene dabei eine Rolle? Die Verwaltung will durch Kooperation mit einem Nationalrat verhindern, dass ein allfälliges Problem an die Öffentlichkeit gelangt.
Ich glaube nicht, dass die Medien dafür mitverantwortlich sind. Tatsache ist aber, dass zweimal pro Session Fragestunde ist. Jeder Parlamentarier kann fragen, was er will. Antworten muss der zuständige Bundesrat. Das heisst, davon gehe ich zumindest aus, die Antwort, die der entsprechende Bundesrat gibt, kommt aus der Verwaltung heraus. Und wenn irgendetwas in der Verwaltung nicht ganz koscher ist, dann wird der Chef Fragen stellen. Ich denke, dieser Umstand führt zum Respekt in den Verwaltungen gegenüber nationalen Parlamentariern.

Sie haben während vielen Jahren kommunale und kantonale Politik betrieben. Dann schafften Sie nach mehreren Anläufen im Oktober 2007 den Sprung ins nationale Parlament. Hat sich dieser Sprung für Sie gelohnt?
Ich hatte eigentlich ein anderes «Programm ». Ich hatte mich rund ein halbes Jahr, bevor ich in den Nationalrat gewählt wurde, neu positioniert. In der Geschäftsleitung unseres Unternehmens gab es einen Todesfall und so stellte sich die Frage nach der Neuorganisation. Ich entschied, meine Laufbahn als Lokalpolitiker zu beenden und mich ganz dem Geschäft zur Verfügung zu stellen. So machten wir es. Dennoch konnte ich dann drei Monate vor den Parlamentswahlen meiner Partei nicht einfach eine Absage erteilen. Dank meiner langjährigen politischen Laufbahn verfügte ich einerseits über Erfahrung und andererseits auch über ein gewisses Wählerpotenzial. Also trat ich wiederholt zu den Nationalratswahlen an – in der Meinung, es werde nicht klappen. Doch ich wurde gewählt. Also mussten wir uns im Geschäft wieder neu orientieren.

Wie funktioniert das nun?
Wir haben mit sechs Personen eine breite Geschäftsleitung. Da gibt es Geschäftsbereiche, die es nicht zulassen, zwischendurch drei Wochen in Bern zu sein oder zwei Tage an einer Kommissionssitzung. Also suchten wir für mich Sachgebiete, in denen die tägliche Präsenz nicht so eine grosse Rolle spielt.

In welchen Bereichen spielt sie keine Rolle?
Es spielt im Personalbereich weniger eine Rolle sowie bei den Materialressourcen, im Sicherheitsbereich oder im Qualitätsmanagement.

Wie viel Zeit bleibt Ihnen neben dem Nationalratsmandat für das Geschäft?
Das hängt natürlich von den Kommissionstätigkeiten ab. In meiner jetzigen Situation bleiben mir ungefähr 60 Prozent für das Geschäft übrig. Die Nationalratstätigkeit entspricht allerdings mehr als 40 Prozent. Praktisch jedes Wochenende ist etwas los. Und jeden Tag bringt der Pöstler einen ganzen Haufen Post, den man mindestens jeden zweiten Abend abarbeiten muss.

Muss man Idealist sein, um einen Nationalratsjob zu machen?
Vor allem dann, wenn man eine ganze Woche in Bern sitzt und eigentlich nichts zu sagen hat, können sich solche Fragen stellen. Das kann vorkommen, wenn Geschäfte traktandiert sind, in die man nicht als Kommissionsmitglied involviert war. In solchen Phasen kann es vorkommen, dass man abends nach Hause kommt und das Gefühl hat, man hätte Gescheiteres machen können.

Eine Woche in Bern sitzen, nichts zu sagen haben aber trotzdem das Honorar kassieren? Das ist das Gegenteil von Effizienz.
Bei den Abstimmungen muss man natürlich abwesend sein. Und es ist dieses Rating, das letztlich zählt. Ich gebe mir sehr Mühe, so oft als möglich anwesend zu sein. Ich nehme für mich in Anspruch, einer von denen zu sein, die am häufigsten im Saal präsent sind, weil ich das Gefühl habe, man soll nicht nur dann anwesend sein, wenn es einem selbst betrifft oder interessiert. Grundsätzlich halte ich das Parlament aber für effizient. Durch all die Werkzeuge, die unsere Demokratie uns zur Verfügung stellt, sind wir im internationalen Vergleich natürlich nicht die Schnellsten. Aber wir sind entsprechend auch nicht jene, die am schnellsten Fehler begehen. So ergibt sich die Möglichkeit, zu schauen, wie andere Staaten auf bestimmte Themen reagieren. Darauf schaut die Schweiz im Übrigen sehr stark.

Zu stark?
Es gibt Dinge, die kann man nicht im Alleingang machen. Etwa das Thema Umwelt: Die Idee ist stark zu diskutieren, ob es wirklich sinnvoll ist, bei der Luftbelastung andere Grenzwerte oder andere Kriterien für Motoren zu definieren als der Rest von Europa. Es gibt keinen Grenzwall, der unsere Luft von der aller anderer abtrennt. Das ist ein globales Problem und ich habe wenig Verständnis, wenn sich einzelne Staaten päpstlicher als der Papst aufführen wollen.

Was spricht dagegen, eine Vorbildrolle zu spielen?
Vielleicht ist es vermessen, als Land mit einem minimalen Anteil am weltweiten Schadstoffausstoss eine Vorbildrolle spielen zu wollen. Ich sage nicht, wir sollen nichts machen. Aber wir dürfen nicht das Gefühl haben, wir könnten dem Rest der Welt diktieren, welcher Weg zu gehen ist. Auch aus wirtschaftlichen Überlegungen heraus müsste man den Weg beschreiten, den ganz Europa beschreitet. Ein globaler Hersteller von Geräten wird beispielsweise niemals andere Geräte herstellen, nur weil die Schweiz andere Grenzwerte definiert als der Rest der Welt.

Gerade zum Thema Luftreinhalteverordnung hat uns Ihre Parteikollegin Jasmin Hutter in einem Interview gesagt, es sei ein Fiasko in Sachen Verbandsarbeit gewesen. Wie haben Sie das erlebt?
Der Baumeisterverband war in dieser Sache vielleicht etwas gutgläubig. Man wollte dabei sein bei den Veränderungs- und Verbesserungsprozessen. Am Schluss ging es einfach einen Schritt zu weit. Wenn ich ein Gerät kaufe, dieses aber nicht im Originalzustand in der Schweiz betreiben kann, dann stimmt etwas nicht. Die ganze Regelung ist vielleicht im Sinne der Umwelt, sicher aber zulasten der Unternehmer. Denn der Marktpreis für Bauarbeiten nimmt auf derartige Entwicklungen praktisch keine Rücksicht.

Und wessen Fehler ist das?
Jener der Unternehmer.

Die Politik macht nicht die Preise, sondern die Rahmenbedingungen. Konnten Sie als Nationalrat etwas für den Bau erreichen?
Ich habe mich in der Partikelfilter-Sache dafür eingesetzt, dass die Schweiz den EUStandard übernimmt. Ich habe mich dafür interessiert, wie der Bund die Sanierung des Gotthardtunnels lösen will. Motioniert habe ich bezüglich Arbeitszeit-Management auf Autobahnbaustellen. Man soll solche Baustellen in möglichst kurzer Zeit bewältigen. Die Nacht muss nicht zum Tag gemacht werden, aber während der Bausaison sollte man doch die Zeit von 5 bis 22 Uhr ausnützen können. Grundsätzlich habe ich mich allerdings, was den Bau angeht, nicht speziell in den Vordergrund gedrängt.

Sie sind nicht «nur» Nationalrat, sondern auch Präsident des Aushub-, Rückbauund Recycling-Verbands (ARV) sowie Präsident von Infrastruktur Strasse. Wird man da von Verbandsseite her nicht gedrängt, sich im Parlament eben gerade sehr für die spezifischen Interessen einzusetzen?
Der ARV setzt sich nicht unbedingt dafür ein, dass Bauen schneller geht. Es geht in diesem Verband eher um den schonenden Umgang mit Ressourcen. Diesbezüglich kann mein Mandat situativ nützlich sein. Wenn es offensichtliche Probleme gäbe, dann müsste man sich wehren, aber das ist derzeit nicht der Fall. Allgemein gehe ich in Bern nicht hin und fordere plump, mehr Asphalt-Strassen zu bauen. Das ist nicht meine Art, eine Branche zu vertreten.

Welches ist denn Ihre Art?
Ich versuche eher indirekt Einfluss zu nehmen.

Sie sagten, sie würden sich, falls es offensichtliche Probleme gäbe, stärker einbringen. Sie tun es nicht – also gibt es keine?
Auf gesetzgeberischer Ebene sehe ich keinen dringenden Handlungsbedarf zugunsten des Baugewerbes. Unsere Branche krankt eher am Image. Wenn in der Presse ausführlich von einem Warnstreik berichtet wird, blendet der Artikel gerne aus, dass der Arbeiter einen guten Lohn, eine Woche mehr Ferien als die meisten andern Branchen und frühzeitige Altersrücktrittsmöglichkeiten hat. Diese Aspekte sind in der Bevölkerung nicht präsent und sind scheinbar auch für die Medien nicht interessant.

Der Verkehr und vor allem die Strasse sind für Sie wichtige Themen. Sie haben einmal von einer sinnvollen Verknüpfung von individuellem – und öffentlichem Verkehr gesprochen. Wie kann eine solche Verknüpfung aussehen?
Die optimale Verknüpfung findet dort ihren Niederschlag, wo man von der Strasse problemlos auf dem öV wechseln kann. Ideal wäre also, wenn man mit dem Auto in die Nähe einer Agglomeration fahren und dort problemlos umsteigen könnte.

Das Prinzip S-Bahn?
Das Prinzip Park & Ride. Das ist eine sehr gute Möglichkeit, um die Spitzenbelastungen während den Pendlerstosszeiten auf tieferem Niveau zu halten. Gar nicht von Verknüpfung kann man beim öV allerdings dann reden, wenn jede halbe Stunde ein Bus in das hinterste Tal eines jeden Kantons fährt.

Das nennt sich Service public.
Ja. Ich meine einfach, dass man da teilweise etwas über das Ziel hinausschiesst. Es gibt günstigere Systeme als den fahrplanorientierten öffentlichen Verkehr. Es gäbe in abgelegenen Gebieten als Variante den Rufbus oder Ähnliches.

Man hat das Gefühl, Vertreter von Randregionen agierten in der Schweiz äusserst erfolgreich.
Im Ausland sind abgelegene Gebiete ohne öV gang und gäbe. Es ist das Gebiet des Individualverkehrs. Bei uns hat man teilweise das Gefühl, eine gut frequentierte Buslinie rentiere extrem gut. Dabei erreicht ein solcher Kurs wohl maximal einen Deckungsbeitrag von 50 Prozent. Das ist ja auch klar und okay. Aber wenn dann jeweils nur eine Person im Bus sitzt, dann ist das sowohl finanziell als auch ökologisch nicht diskutabel.

Wir steigen auf das Thema Nationalstrassen um: In einem Interview zweifelten Sie an, dass die Verlagerung der Kompetenzen von den Kantonen zum ASTRA zur Verbesserung der Koordination beitrage. Haben sich Ihre Zweifel bestätigt?
In gewissen Kreisen hat man zumindest ernsthafte Bedenken, ob diese Verlagerung der Kompetenzen der Effizienz zuträglich ist. Sie führt nebenbei dazu, dass immer grössere Lose ausgeschrieben werden, woran die Unternehmer nicht nur Freude haben. Aber es existierte eben der Wunsch nach einheitlichen Standards und einer einheitlichen Sicht auf die Dinge.

Zumindest den Stichwörtern nach klingt das nach Effizienzsteigerung.
Darum hat man es auch geglaubt und gemacht. Ob das allerdings auch so eintritt – dieser Beweis ist noch zu erbringen.

Neben dem Verkehr liegt Ihnen das Thema Energie am Herzen. Sie befürworten den Bau von neuen Kernkraftwerken. Weshalb?
Es ist nach heutigem Wissensstand die einzige Möglichkeit, in der Schweiz Bandenergie in genügendem Masse herzustellen. Fotovoltaikanlagen sind nach dem heutigen Stand der Technik äusserst ineffizient, wenn man die Effizienz des gesamten Lebenszyklus einer solchen Anlage betrachtet – massiv ineffizienter als Wasserkraft oder auch Kernkraft. Deshalb bin ich der Meinung, man sollte jene Mengen, die verloren gehen durch Kernkraftwerke, welche das Ende ihrer Lebensdauer erreichen, durch den Betrieb neuer, zeitgemässer Kernkraftwerke ersetzen. Derzeit ist es schlicht illusorisch, diese Mengen durch alternative Energie bereitzustellen.

Unter dem Stichwort «Eigenverantwortung » haben Sie einmal gesagt, jede Generation soll ihre Probleme selbst lösen. Wenn man nun neue Kernkraftwerke baut, löst man zwar ein aktuelles Problem, schafft einer kommenden Generation allerdings ein neues?
Wir haben diese Aufgabe auch von unserer Vorgängergeneration übernommen. Ich glaube, wir müssten sie nur lösen wollen, dann ginge es auch.

Wie löst man das Abfallproblem bei Kernkraftwerken?
Ich habe mich damit intensiv auseinandergesetzt. Die Abklärungen, auch in unserem Land, sind auf gutem Wege. Ich habe Vertrauen in unsere Technik und unsere Wissenschaft, dass man das Material heute sicher lagern kann, für die Jahre und Jahrhunderte, die dafür nötig sind. Ich glaube also, dass unsere Generation das Problem lösen kann und es nicht an kommende Generationen weiterreichen muss.

Ehemalige Deponien wie beispielsweise jene in Kölliken zeigen: Wer heute meint, etwas sachgerecht zu entsorgen, kann übermorgen in dramatischer Weise eines anderen belehrt werden.
Wann immer man von «Deponien» spricht, kommt Kölliken zur Sprache. Ein Vergleich von Kölliken mit dem Umgang von radioaktivem Material hält aber niemals Stand. Weltweit gibt es ähnliche Stellen wie die Nagra (Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle). Es ist weltweit koordiniertes Wissen über den Umgang mit derlei Materialien vorhanden. Ich würde sagen, das Ganze findet doch eine bis zwei Ligen höher statt, als es damals die Abklärungen um Kölliken taten.

A propos Langzeitlagerung: Seit mehr als 30 Jahren sind Sie bei der Umbricht AG, die sich mit Strassen- und Tiefbau beschäftigt, tätig. Dieses Tätigkeitsfeld muss Sie enorm faszinieren.
In der Tat bin ich gerne im Baugewerbe daheim. Ich identifiziere mich stark mit der Firma, sonst wäre ich längst nicht mehr da. Wie überall scheint auch hier nicht nur die Sonne, aber wir pflegen einen guten Umgang, haben gute Kunden, harte Mitbewerber und die Arbeit ist stets eine Herausforderung. Das passt mir – und ich würde das gerne beibehalten, solange ich noch werktätig sein muss.

Es ist immerhin möglich, dass das noch länger so bleibt, als man heute annimmt. Die Erhöhung des Rentenalters ist für Sie ja nicht ausgeschlossen?
Das wird mich wohl nicht mehr betreffen. Das Thema ist aber ähnlich sensibel wie jenes der Kernkraftwerke. Ich weiss allerdings nicht, wie wir sonst dem Umstand begegnen sollen, dass in letzter Zeit die Lebenserwartung der Menschen alle sechs Jahre um ein Jahr ansteigt. Am unteren Ende der Altersskala kommen weniger Junge nach und am oberen Ende der Skala konsumieren alte Mitbürger immer länger. Um den Ausgleich zu schaffen, kann man entweder die Abgaben erhöhen, länger arbeiten oder die Leistungen kürzen. Die Lösung ist noch nicht gefunden.

Sie haben aber nicht etwa ein schlechtes Gewissen, selbst in vier Jahren in Rente zu gehen?
Ich habe mein Leben lang meinen Beitrag geleistet, habe solange ich musste in die Arbeitslosenkasse eingezahlt und nie etwas davon in Anspruch genommen. Nein, ich habe kein schlechtes Gewissen.

Beat Matter